Discovery-Bedingungen für Endnutzer

VORWORT

Top

Branch Metrics, Inc. („Branch“, „wir“ oder „uns“) bietet einen Discovery-Dienst (die „Discovery-Dienste“) an, der es Entwicklern von mobilen Apps, welche die Discovery-Dienste nutzen (unseren „Kunden“), die Möglichkeit gibt, in ihren Apps kontextuelle Ergebnisse und absichtsbasierte Links bereitzustellen, die ihren Endnutzern („Nutzer“) vereinfachten Zugriff auf die Durchführung einer Aktion ermöglichen (beispielsweise zur Identifizierung von Restaurants in der Nähe). Durch Ihre Zustimmung zu diesen Bedingungen oder durch eine anderweitige Nutzung der Discovery-Dienste in Apps, welche die Discovery-Dienste integriert haben, stimmen Sie diesen Discovery-Bedingungen für Nutzer (den „Bedingungen“) zu. Durch Ihre Zustimmung zu diesen Bedingungen garantieren Sie, dass Sie befugt sind, diesen Bedingungen zuzustimmen. FALLS SIE DIESEN DISCOVERY-BEDINGUNGEN FÜR ENDNUTZER NICHT ZUSTIMMEN, VERWENDEN SIE DIE INHALTSSUCHFUNKTIONEN IN APPS, WELCHE UNSERE DISCOVERY-DIENSTE NUTZEN, NICHT.

WICHTIGER HINWEIS: DIESE BEDINGUNGEN UNTERLIEGEN EINEM VERBINDLICHEN SCHIEDSVERFAHREN UND EINEM VERZICHT AUF DIE RECHTE AUF SAMMELKLAGEN. BITTE LESEN SIE SORGFÄLTIG.

Alle Verweise auf „Sie“ oder „Ihr“, soweit zutreffend, bezeichnen die Person, welche in irgendeiner Weise auf die Discovery-Dienste zugreift, sie nutzt und/oder an ihnen teilnimmt, sowie alle Erben und Rechtsnachfolger dieser Person. Wenn Sie die Discovery-Dienste im Namen einer juristischen Person nutzen, erklären und garantieren Sie, dass Sie die Befugnis haben, diese juristische Person rechtlich zu binden. Ihre Annahme der Bedingungen gilt als Annahme durch diese juristische Person. „Sie“ und„Ihr“ beziehen sich hierin auf diese juristische Person sowie ihre Direktoren, Führungskräfte, Mitarbeiter und Agenten.

Wir können von Zeit zu Zeit Änderungen an diesen Bedingungen vornehmen. Wenn wir dies tun, aktualisieren wir das Datum der „letzten Aktualisierung“, das oben angegeben ist. Sie sind dafür verantwortlich, diese Bedingungen regelmäßig zu prüfen und sich über alle vorgenommenen Änderungen zu informieren. Die jeweils aktuelle Version dieser Bedingungen ersetzt alle vorherigen Versionen. Sie erklären sich damit einverstanden, dass Ihre weitere Nutzung von Apps, welche unsere Discovery-Dienste verwenden, nachdem solche Änderungen veröffentlicht wurden, Ihre Zustimmung zu diesen geänderten Bedingungen darstellt.

Bitte beachten Sie, dass diese Bedingungen nur für die Discovery-Dienste gelten. Branch bietet auch eine Website und andere Dienste an, von denen manche für Nutzer zugänglich sein können, die auf einen Branch-Link klicken oder mit einer App oder Website eines Kunden oder einem anderen Unternehmen interagieren. Für die Bedingungen, welche für die Website und andere Dienste von Branch gelten, einschließlich der Dienste, auf die Nutzer über die Discovery-Dienste zugreifen können, lesen Sie bitte die hier veröffentlichen Bedingungen von Branch. Sie sollten außerdem alle Bedingungen lesen, die Ihnen ein Kunde oder ein anderes Unternehmen, dessen App oder Website Sie nutzen, auferlegen kann.

NUTZUNGS BERECHTIGUNG

Top

Die Discovery-Dienste sind nicht zur Nutzung durch Personen unter 13 Jahren (und in bestimmten Gerichtsbarkeiten unter 16 Jahren) bestimmt. Durch die Nutzung der Discovery-Dienste erklären und garantieren Sie, dass Sie mindestens 13 Jahre alt sind, oder älter, falls das Gesetz verlangt, dass Sie älter sein müssen, damit Branch Ihnen die Discovery-Dienste ohne elterliche Zustimmung zur Verfügung stellen kann.

LIZENZ ZUR NUTZUNG DER DISCOVERY-DIENSTE

Top

Unter Vorbehalt Ihrer Einhaltung dieser Bedingungen gewährt Ihnen Branch eine beschränkte, weltweite, nicht übertragbare, einfache und widerrufbare Lizenz zur Nutzung der Discovery-Dienste. Ihre Rechte zur Nutzung der Discovery-Dienste sind durch alle in diesen Bedingungen dargelegten Regelungen sowie alle anderen Bedingungen, die Ihnen von unseren Kunden auferlegt werden können, beschränkt.

NUTZUNG UNSERER DISCOVERY-DIENSTE – RICHTLINIEN UND EINSCHRÄNKUNGEN

Top

Sie sind allein verantwortlich für alle Inhalte und anderes Material, das Sie in eine Suche eingeben. Sie tragen zudem die Verantwortung für Informationen, die Sie anderweitig über die oder mit den Discovery-Diensten übertragen. Sie erklären sich damit einverstanden, dass Sie durch die Nutzung der Discovery-Dienste:

  • alle Gesetze einhalten, einschließlich, aber nicht begrenzt auf Datenschutzgesetze, Gesetze zum geistigem Eigentum, Anti-Spam-Gesetze und regulatorische Anforderungen;
  • kein Material übertragen, das Software-Viren oder sonstige Computercodes, Dateien oder Programme enthält, welche die Funktionalität von Computer-Software/Hardware oder Telekommunikationsausrüstung zerstören oder beeinträchtigen sollen;
  • die Discovery-Dienste und die mit den Discovery-Diensten verbundenen Server oder Netzwerke nicht stören und Anforderungen, Verfahren, Richtlinien oder Regeln von mit den Discovery-Diensten verbundenen Netzwerken nicht missachten;
  • kein automatisiertes Tool (z. B. „Roboter-“ oder „Spinnen-Tool“) entwickeln, unterstützen oder verwenden, um auf die Discovery-Dienste zuzugreifen, sie zu nutzen, sie auszulesen oder anderweitig Daten von den Discovery-Diensten zu kopieren;
  • keine digitale Rechteverwaltung, Nutzungsregeln oder andere Funktionen der Discovery-Dienste umgehen oder deaktivieren;
  • nicht versuchen, den Quellcode für die Discovery-Dienste oder verwandte Technologien, die nicht quelloffen sind, zu rekonstruieren, zu dekompilieren, zu zerlegen, zu entziffern oder anderweitig abzuleiten;
  • sich nicht an „Framing“, „Mirroring“ oder einer anderweitigen Simulation des Erscheinungsbilds oder der Funktion der Discovery-Dienste beteiligen.

Sie erkennen an und stimmen zu, dass Ihre Nutzung der Discovery-Dienste von Zugang zu Telekommunikations- und Internetdiensten abhängt. Sie tragen die alleinige Verantwortung für den Erwerb und die Aufrechterhaltung aller Telekommunikations- und Internetdienste und sonstiger Hard- und Software, die für den Zugriff auf und die Nutzung der Discovery-Dienste nötig ist, einschließlich, aber nicht beschränkt auf alle Kosten, Gebühren, Ausgaben und Steuern jeglicher Art im Zusammenhang mit dem Vorstehenden. Branch trägt keine Verantwortung für Verluste oder Beschädigung von Daten, verlorene Kommunikation oder sonstige Verluste und Schäden jeglicher Art, die sich aus solchen Telekommunikations- und Internetdiensten ergeben.

HINWEIS FÜR IN DER EU ANSÄSSIGE PERSONEN: Wenn Sie ein Verbraucher sind und Ihr gewöhnlicher Aufenthaltsort in der EU liegt, kann, abhängig von den Gesetzen in Ihrem Land, Folgendes gelten: Wir werden unser Möglichstes tun, um sicherzustellen, dass die Verfügbarkeit der Discovery-Dienste nicht unterbrochen wird und die Übertragung fehlerfrei ist. Aufgrund der Natur des Internets kann dies allerdings nicht garantiert werden. Ihr Zugang zu den Discovery-Diensten kann zudem gelegentlich ausgesetzt oder eingeschränkt werden, um Reparaturen, Wartung oder die Einführung neuer Einrichtungen und Dienste zu ermöglichen. Wir werden versuchen, die Häufigkeit und Dauer solcher Aussetzungen oder Einschränkungen zu begrenzen.

DATENSCHUTZERKLÄRUNG UND DATENRECHTE

Top

Sie erkennen an, dass Sie die Discovery-Datenschutzerklärung erhalten, gelesen und verstanden haben. Durch Ihre Zustimmung zu diesen Bedingungen erklären Sie sich mit der Erfassung, Nutzung und Offenlegung Ihrer Daten durch Branch einverstanden, einschließlich, falls zutreffend, Ihrer personenbezogener Daten, auch zur Übermittlung von Werbeanzeigen und zur Anpassung der Inhaltsergebnisse an Sie, wie in unserer Discovery-Datenschutzerklärung beschrieben.

Sie gewähren Branch eine weltweite, freie, unterlizenzierbare, übertragbare Lizenz zur Nutzung, Vervielfältigung, Anpassung, Verteilung, Veröffentlichung, Verarbeitung und/oder Anonymisierung von Informationen und Inhalten, die durch die Discovery-Dienste gesammelt wurden, einschließlich, aber nicht beschränkt auf (a) die Bereitstellung, Instandhaltung, Optimierung und Verbesserung der Discovery-Dienste, (b) der Durchführung von Forschung, (c) die Analyse und Aggregation Ihrer Daten (einschließlich anonymisierter Daten) mit Daten anderer Nutzer, wobei diese aggregierten Daten „Gesamtdaten“ sind, (d) die Nutzung solcher Gesamtdaten zur Durchführung von Forschung und zur Erstellung von Daten und Analyseprodukten und - diensten, einschließlich der Möglichkeit für Kunden, ihre Inhalte, Werbeanzeigen oder Apps basierend auf von über die Discovery-Dienste gesammelten Informationen anzupassen und (d) anderweitige in der Discovery-Datenschutzerklärung beschriebene Zwecke. Sie verzichten auf jegliche Rückfallrechte, die Sie möglicherweise an solchen Informationen gemäß Abschnitt 30A des Copyright Act, 1957 (falls Sie in Indien ansässig sind) oder einer ähnlichen Bestimmung nach geltendem Recht haben.

LINKS UND INHALTE VON DRITTEN

Top

Die Discovery-Dienste können Produkte, Dienste, Apps und Websites von Dritten anzeigen oder Links zu ihnen enthalten. Jegliche Meinungen, Ratschläge, Aussagen, Dienstleistungen, Angebote oder sonstige Informationen, die Teil des Inhalts sind, der von anderen Nutzern oder Dritten in den Discovery-Diensten ausgedrückt, verfasst oder verfügbar gemacht wird oder der über die Discovery-Dienste zugänglich ist oder durch die Discovery-Dienste gefunden werden kann (zusammengefasst als „Inhalte Dritter“ bezeichnet), sind diejenigen der entsprechenden Autoren oder Produzenten und nicht die von Branch oder seiner Anteilseigner, Direktoren, Führungskräfte, Mitarbeiter, Agenten oder Vertreter. Branch kontrolliert Inhalte Dritter nicht und garantiert weder die Korrektheit noch die Integrität oder Qualität dieser Inhalte. Branch trägt keine Verantwortung für die Leistung von Inhalten Dritter oder für Informationen und Materialien, die in Inhalten Dritter beworben werden. Außerdem billigt Branch diese nicht und haftet auch nicht für sie. Durch Ihre Nutzung der Discovery-Dienste können Sie Inhalten ausgesetzt werden, die beleidigend, anstößig oder verwerflich sind. Wir sind weder direkt noch indirekt für Schäden oder Verluste verantwortlich, die Ihnen entstehen, weil Sie Waren, Dienstleistungen oder Informationen, die auf oder über einen Dienst oder eine Dienstleistung Dritter verfügbar sind, nutzen oder sich auf diese verlassen. Sie sind dafür verantwortlich, die Informationen, Meinungen, Ratschläge oder sonstigen Inhalte, die in den Discovery-Diensten und durch die Discovery-Dienste verfügbar sind, zu bewerten.

Branch kann bestimmte Suchergebnisse auf Grundlage von Vereinbarungen mit Dritten („Gesponserte Suchergebnisse“) verstärken, die als erstes oder mehrfach bei einer Suche erscheinen können. Die gesponserten Suchergebnisse erscheinen als Ergebnis von Algorithmen, die von Branch angewendet werden. Branch sichert nicht zu, dass die gesponserten Suchergebnisse für die spezifischen Bedürfnisse des Nutzers am besten geeignet sind.

Wir können alle Discovery-Dienste ändern oder aussetzten. Sie erklären sich damit einverstanden, dass wir nicht verpflichtet sind, von Ihnen oder anderen bereitgestellte Inhalte oder Informationen aufzubewahren, zu pflegen oder Ihnen eine Kopie davon zur Verfügung zu stellen, es sei denn, dies ist nach geltendem Recht erforderlich und in der Discovery-Datenschutzerklärung vermerkt.

SCHUTZRECHTE

Top

Branch und seine Lizenzgeber sind die alleinigen Inhaber aller Rechte, Titel und Interessen an den Discovery-Diensten, einschließlich aller damit verbundenen (geistigen) Eigentumsrechte. Sie erkennen an, dass die Discovery-Dienste durch Urheberrechts-, Marken- und weitere Gesetze der Vereinigten Staaten und anderer Länder geschützt sind. Sie erklären sich damit einverstanden, keine Urheberrechts-, Marken-, Dienstleistungsmarken- oder sonstige Hinweise auf Eigentumsrechte, die in den Discovery-Diensten enthalten oder diesen beigefügt sind, zu entfernen, zu ändern oder zu verdecken.

Branch kann Ihnen einen Mechanismus zur Verfügung stellen, über den Sie, falls Sie möchten, Feedback, Vorschläge und Ideen zu den Discovery-Diensten („Feedback“) einreichen können. Sie erklären sich damit einverstanden, dass Branch das von Ihnen eingereichte Feedback nach eigenem Ermessen auf beliebige Weise nutzen kann, einschließlich bei zukünftigen Erweiterungen oder Veränderungen der Discovery-Dienste. Hiermit gewähren Sie Branch und seinen Rechtsnachfolgern eine unbefristete, weltweite, voll übertragbare, unterlizenzierbare, voll bezahlte, unwiderrufbare und gebührenfreie Lizenz zur Nutzung, Reproduktion, Veränderung, Erstellung abgeleiteter Arbeiten, Verteilung und Anzeige des Feedbacks auf beliebige Art und Weise und für jeden Zweck, in jedem Medium, jeder Software oder Technologie jeglicher Art, die heute existiert oder in Zukunft entwickelt wird, ohne eine Verpflichtung von Branch, Ihnen oder Dritten eine Zurechnung oder Entschädigung zu gewähren. Sie verzichten auf jegliche Rückfallrechte, die Sie möglicherweise an solchen Informationen oder Inhalten gemäß Abschnitt 30A des Copyright Act, 1957 (wenn Sie in Indien ansässig sind) oder einer ähnlichen Bestimmung nach geltendem Recht haben.

GEWÄHRLEISTUNGSAUSSCHLUSS

Top

Die Discovery-Dienste werden in der vorliegenden Form und ohne jegliche Garantie bereitgestellt. BRANCH LEHNT OHNE EINSCHRÄNKUNG DES VORSTEHENDEN EXPLIZIT JEGLICHE GEWÄHRLEISTUNG DER MARKTGÄNGIGKEIT, DER EIGNUNG FÜR EINEN BESTIMMTEN ZWECK, DES UNGESTÖRTEN GENUSSES, DER NICHTVERLETZUNG ODER DER KORREKTHEIT VON DATEN SOWIE JEGLICHE GEWÄHRLEISTUNGEN AB, DIE SICH AUS DEM HANDELSVERLAUF ODER DEM HANDELSBRAUCH ERGEBEN. Branch garantiert weder die Korrektheit noch die Vollständigkeit oder die Nützlichkeit der Discovery-Dienste. Sie nutzen und verlassen sich auf die Discovery-Dienste auf eigenes Risiko. IN MANCHEN GERICHTSBARKEITEN IST DER AUSSCHLUSS GEWISSER GEWÄHRLEISTUNGEN UNTER BESTIMMTEN UMSTÄNDEN NICHT ZULÄSSIG. DEMENTSPRECHEND TREFFEN MANCHE DER OBIGEN BESCHRÄNKUNGEN MÖGLICHERWEISE NICHT ZU.

HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG

Top

BIS ZUM MAXIMAL GESETZLICH ZULÄSSIGEN UMFANG UND UNGEACHTET ANDERS LAUTENDER BESTIMMUNGEN IST BRANCH IM RAHMEN VON VERTRAG, FAHRLÄSSIGKEIT, SCHADENSERSATZRECHT, VERSCHULDUNGSUNABHÄNGIGER HAFTUNG ODER ANDERER RECHTLICHER ODER BILLIGKEITSGERICHTLICHER THEORIEN NICHT FÜR VERLUSTE DER NUTZUNG DER DISCOVERY-DIENSTE ODER SCHADENSERSATZ JEGLICHER ART VERANTWORTLICH, EGAL OB es sich dabei um direkten, indirekten, besonderen, Folge- oder Strafschadensersatz, einschließlich, aber nicht beschränkt auf Schadensersatz für Verluste von Gewinn, Goodwill, Nutzung, Daten oder sonstige immaterielle Verluste (selbst, wenn Branch auf die Möglichkeit eines solchen Schadenersatzes hingewiesen wurde) handelt, der Ihnen durch die Nutzung der DISCOVERY-Dienste entsteht.

DIESE HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG IST TEIL DER GRUNDLAGE DER VEREINBARUNG ZWISCHEN IHNEN UND BRANCH UND GILT FÜR ALLE HAFTUNGSANSPRÜCHE (Z. B. GEWÄHRLEISTUNG, SCHADENSERSATZRECHT, FAHRLÄSSIGKEIT, VERTRAG, RECHT) UND SELBST DANN, WENN BRANCH ÜBER DIE MÖGLICHKEIT BEZÜGLICH EINES SOLCHEN SCHADENS INFORMIERT WURDE.

IN MANCHEN GERICHTSBARKEITEN IST DIE BESCHRÄNKUNG ODER DER AUSSCHLUSS VON HAFTUNG NICHT ZULÄSSIG. DEMENSTPRECHEND TREFFEN MANCHE DER OBIGEN BESCHRÄNKUNGEN MÖGLICHERWEISE NICHT ZU.

HINWEIS FÜR IN DER EU ANSÄSSIGE PERSONEN: Wenn Sie ein Verbraucher sind und Ihr gewöhnlicher Aufenthaltsort in der EU liegt, kann, je nach Gesetzen Ihres Landes, Folgendes gelten: Wir tragen keine Verantwortung für (i) Verluste, die nicht durch eine Vertragsverletzung unsererseits entstanden sind, (ii) jegliche Geschäftsverluste (einschließlich entgangener Gewinne, Umsätze, Verträge, erwarteter Einsparungen, Daten, Goodwill oder verschwendeter Ausgaben) und (iii) jegliche indirekte oder Folgeschäden, die weder von Ihnen noch von uns vorhergesehen werden konnten, als Sie mit der Nutzung der Discovery-Dienste begannen. Wir sind nicht für Verzögerungen oder Nichteinhaltungen unserer Verpflichtungen unter diesen Bedingungen verantwortlich, wenn die Verzögerung oder die Nichteinhaltung auf Ursachen zurückzuführen ist, die sich unserer zumutbaren Kontrolle entziehen. Die Gesetze einiger Länder lassen manche oder alle der obengenannten Beschränkungen nicht zu. Sollten diese Gesetze auf Sie zutreffen, gelten manche oder alle der obigen Beschränkungen eventuell nicht für Sie und Sie haben möglicherweise zusätzliche Rechte.

SCHIEDSVERFAHREN UND VERZICHT AUF SAMMELKLAGEN

Top

SIE SOLLTEN DIESEN ABSCHNITT SORGFÄLTIG LESSEN, DA ER IHRE GESETZLICHEN RECHTE, EINSCHLIEßLICH IHRES RECHTS AUF EINREICHUNG EINER KLAGE BEI GERICHT, ERHEBLICH BEEINFLUSSEN KANN.

Geltungsbereich: Sie und Branch stimmen überein, dass diese Bedingungen den zwischenstaatlichen Handel betreffen und dass das Bundesschiedsgerichtsgesetz der USA („Federal Arbitration Act“) die Auslegung und Durchsetzung dieser Schiedsgerichtsbestimmungen regelt. Dieser Abschnitt soll breit ausgelegt werden. Er regelt jegliche Streitigkeiten zwischen uns, einschließlich, aber nicht begrenzt auf Ansprüche, die aus Aspekten der Beziehung zwischen uns entstehen oder damit in Zusammenhang stehen, unabhängig davon, ob sie auf Vertrag, rechtswidriger Handlung, Gesetz, Betrug, Falschauslegung oder einer anderen Rechtstheorie beruhen, Ansprüche, die vor diesen Bedingungen oder einer früheren Vereinbarung entstanden sind (einschließlich, aber nicht begrenzt auf Ansprüche im Zusammenhang mit Werbung) sowie Ansprüche, die nach der Beendigung dieser Bedingungen entstehen können. Die einzigen Streitigkeiten, die von diesem breiten Verbot ausgenommen sind, sind Rechtsstreitigkeiten in Bezug auf bestimmtes geistiges Eigentum und Ansprüche mit geringem Streitwert, wie unten aufgeführt.

Anfängliche Konfliktlösung: Sie können uns unter info@branch.io kontaktieren, um jegliche Bedenken anzusprechen, die Sie bezüglich der Discovery-Dienste haben. Branch kann die meisten Probleme schnell und zur Zufriedenheit unserer Nutzer lösen. Sie und Branch stimmen überein, sich nach besten Kräften über die internen Konfliktlösungsverfahren darum zu bemühen, Streitigkeiten, Ansprüche, Fragen oder Meinungsverschiedenheiten beizulegen und in gutem Glauben Verhandlungen zu führen, was eine Voraussetzung dafür ist, dass eine der beiden Parteien ein Gerichtsoder Schiedsverfahren einleiten darf.

Verbindliches Schiedsverfahren: Wenn die Parteien innerhalb eines Zeitraums von dreißig (30) Tagen ab dem Zeitpunkt, zu dem eine informelle Schlichtung gemäß der Klausel „Anfängliche Konfliktlösung“ eingeleitet wird, keine beidseitig akzeptierte Lösung gefunden haben, kann jede Partei ein verbindliches Schiedsverfahren als einziges Mittel zur Beilegung von Ansprüchen einleiten, vorbehaltlich der unten aufgeführten Ausnahmen und Bedingungen. Mit Ausnahme der folgenden Bestimmungen muss jeder Anspruch, den Sie gegenüber Branch haben könnten, durch ein verbindliches Schiedsverfahren vor dem Amerikanischen Verband für Schiedsgerichtsbarkeit („American Arbitration Association“/ „AAA“) unter ihrer Verbraucher-Schiedsgerichtsordnung in der durch diese Bedingungen geänderten Fassung geklärt werden. Er wird von der AAA verwaltet und von einem einzigen Schiedsrichter entschieden. Die AAA-Bestimmungen sind online unter www.adr.org oder telefonisch bei der AAA unter 1-800-778-7879 abrufbar. Der Schiedsrichter ist an die Bedingungen hierin gebunden.

Nur der Schiedsrichter und weder ein Bundes-, Staats- oder Amtsgericht noch eine Behörde, hat die alleinige Befugnis zur Beilegung aller Streitigkeiten, die sich aus oder im Zusammenhang mit der Auslegung, Anwendbarkeit, Durchsetzbarkeit oder Bildung dieser Bedingungen ergeben, einschließlich, aber nicht begrenzt auf solche Ansprüche, die auf der Behauptung aufbauen, dass alle oder ein Teil dieser Bedingungen nichtig oder anfechtbar sind, oder darauf, ob ein Anspruch Gegenstand eines Schiedsverfahrens ist oder nicht. Der Schiedsrichter ist befugt, jegliche Rechtshilfe zu gewähren, die in einem Gericht nach dem Gesetz oder nach Billigkeitsrecht möglich wäre. Der Schiedsspruch des Schiedsrichters muss schriftlich abgefasst sein, ist für die Parteien bindend und kann in jedem zuständigen Gericht als Urteil eingetragen werden. Sie verstehen und stimmen zu, dass Sie und Branch durch das Eingehen dieser Bedingungen auf das Recht auf ein Schwurgerichtsverfahren oder ein Verfahren vor einem Richter in einem öffentlichen Gericht verzichten. In Ermangelung dieser Schiedsklausel hätten Sie und Branch andernfalls das Recht oder die Möglichkeit, Streitigkeiten vor Gericht, vor einem Richter oder vor einer Jury vorzutragen und/oder sich an einem Verfahren zu beteiligen oder sich bei einer von anderen vor Gericht eingereichten Klage (einschließlich Sammelklagen) vertreten zu lassen. Andere Rechte, die Sie hätten, wenn Sie vor Gericht gehen würden, beispielsweise das Recht auf Berufung und auf bestimmte Arten der Offenlegung, sind möglicherweise eingeschränkter oder können auch aufgehoben werden.

Wenn Sie in den Vereinigten Staaten ansässig sind, kann das Schiedsverfahren in dem Land stattfinden, in dem Sie zum Zeitpunkt der Einreichung wohnhaft sind. Für Personen mit Wohnsitz außerhalb der Vereinigten Staaten wird das Schiedsverfahren im Bundesstaat Kalifornien in den Vereinigten Staaten von Amerika eingeleitet. Sie und Branch erklären sich ferner damit einverstanden, sich der persönlichen Gerichtsbarkeit eines Bundes- oder Staatsgerichts im nördlichen Bezirk von Kalifornien zu unterwerfen, um ein Schiedsverfahren zu erzwingen, das Verfahren bis zum Abschluss des Schiedsverfahrens auszusetzen oder den vom Schiedsrichter eingegebenen Schiedsspruch zu bestätigen, abzuändern, aufzuheben oder ein Urteil über den Schiedsspruch zu fällen.

Kosten des Schiedsverfahrens: Die Zahlung aller von der AAA auferlegten Einreichungs-, Verwaltungs- und Schiedsrichterkosten und -auslagen wird durch die AAA-Bestimmungen geregelt, mit der Maßgabe, dass, wenn Sie ein Schiedsgerichtsverfahren gegen Branch einleiten und der Wert der beantragten Klage zehntausend US-Dollar (10.000 $) oder weniger beträgt, Branch alle von der AAA auferlegten Einreichungs-, Verwaltungs- und Schiedsgerichtskosten und -auslagen (vorbehaltlich der Rückerstattung, wie unten dargelegt) vorstrecken wird. Wenn die Umstände im vorstehenden Satz zutreffen, aber der Wert der eingereichten Klage mehr als zehntausend Dollar (10.000 $) beträgt und Sie dem Schiedsrichter nachweisen, dass solche Kosten und Ausgaben unerschwinglich teurer als ein Gerichtsverfahren wären, wird Branch den Betrag solcher Kosten und Ausgaben zahlen, die der Schiedsrichter für notwendig erachtet, um zu verhindern, dass das Schiedsverfahren unerschwinglich teurer als ein Gerichtsverfahren ist (vorbehaltlich der Rückerstattung, wie unten dargelegt). Für den Fall, dass der Schiedsrichter feststellt, dass alle Ansprüche, die Sie im Schiedsverfahren geltend machen, gemäß der Bundeszivilprozessordnung der USA („Federal Rule of Civil Procedure“) 11 ungerechtfertigt sind, erklären Sie sich damit einverstanden, Branch alle Kosten und Ausgaben zu erstatten, die Branch bezahlt hat und zu deren Zahlung Sie gemäß den AAA-Bestimmungen verpflichtet gewesen wären.

Verzicht auf Sammelklage: SIE VERSTEHEN UND STIMMEN ZU, DASS SIE UND BRANCH IN IHRER JEWEILS INDIVIDUELLEN FUNKTION UND NICHT ALS VERTRETER ODER MITGLIED EINER SAMMELKLAGE AN EINEM SCHIEDSVERFAHREN TEILNEHMEN. Das bedeutet, dass Sie und Branch sich nicht an einer Sammelklage mit einer anderen natürlichen oder juristischen Person beteiligen dürfen und es keine Befugnis zur Schlichtung von Streitigkeiten auf der Grundlage einer Sammelklage geben darf. Falls ein Gericht oder ein Schiedsrichter feststellt, dass die in diesem Abschnitt zum Schiedsverfahren und zum Verzicht auf Sammelklage dargelegte Verzichtserklärung für Sammelklagen aus irgendeinem Grund nichtig oder nicht durchsetzbar ist oder dass ein Schiedsverfahren auf Basis einer Sammelklage durchgeführt werden darf, werden die Bestimmungen zur Schlichtung in diesem Abschnitt in ihrer Gesamtheit als nichtig erachtet und es wird davon ausgegangen, dass die Parteien nicht vereinbart haben, Streitigkeiten zu schlichten.

Ausnahmen: Ungeachtet der Entscheidung der Parteien, alle Streitigkeiten durch ein Schiedsverfahren beizulegen, kann jede Partei vor einem Staats- oder Bundesgericht Klage zum Schutz ihrer geistigen Eigentumsrechte (Patente, Urheberrechte, moralische Rechte, Warenzeichen und Geschäftsgeheimnisse, nicht aber Rechte auf Privatsphäre oder Öffentlichkeit) erheben. Jede Partei kann auch bei einem Gericht für Klagen mit geringem Streitwert Rechtshilfe für Streitigkeiten oder Ansprüche im Rahmen der Zuständigkeit dieses Gerichts beantragen.

Widerspruchsrecht: Sie haben das Recht, den in diesem Abschnitt über das Schiedsverfahren und den Verzicht auf Sammelklage dargelegten Bestimmungen zum Schiedsgerichtsverfahren und dem Verzicht auf Sammelklage zu widersprechen, sodass Sie nicht an diese gebunden sind, indem Sie eine schriftliche Benachrichtigung über Ihre Entscheidung zum Widerspruch an die folgende Adresse senden: Branch Metrics, Inc., 1400 Seaport Blvd, Budling B, 2nd Floor, Redwood City, CA 94063. Die Nachricht muss innerhalb von 30 Tagen nach dem 15. November 2018 oder nach Ihrer ersten Nutzung der Discovery-Dienste, je nachdem, welcher Zeitpunkt später liegt, gesendet werden. Andernfalls sind Sie verpflichtet, Streitigkeiten gemäß den Bestimmungen dieser Abschnitte zu schlichten. Wenn Sie diesen Schlichtungsbestimmungen widersprechen, ist Branch ebenfalls nicht an diese gebunden.

Änderungen an diesem Abschnitt: Branch benachrichtigt Sie dreißig (30) Tage im Voraus über jegliche Änderungen, die den Inhalt dieses Abschnitts über Schiedsverfahren und den Verzicht auf Sammelklage betreffen, indem diese Bedingungen aktualisiert werden, Ihnen eine Nachricht gesendet wird oder Sie auf andere Weise benachrichtigt werden, wenn Sie die Discovery-Dienste nutzen. Änderungen treten dreißig (30) Tage nach ihrer Aktualisierung in diesen Bedingungen oder ihrer Zusendung an Sie in Kraft.

Änderungen an diesem Abschnitt gelten ansonsten prospektiv nur für Ansprüche, die sich nach dem dreißigsten (30.) Tag ergeben. Falls ein Gericht oder ein Schiedsrichter feststellt, dass der Unterabschnitt „Änderungen an diesem Abschnitt“ nicht durchsetzbar oder gültig ist, wird dieser Abschnitt vom Abschnitt „Schiedsverfahren und Verzicht auf Sammelklage“ getrennt. In einem solchen Fall wendet das Gericht oder der Schiedsrichter den ersten Abschnitt über Schiedsgerichtsbarkeit und Verzicht auf Sammelklagen an, der existierte, nachdem Sie mit der Nutzung der Discovery-Dienste begonnen haben.

RECHTLICHE HINWEISE

Top

Geltendes Recht. Diese Bedingungen und alle Angelegenheiten, die aus sich aus diesen Bedingungen ergeben oder im Zusammenhang mit ihnen stehen, unterliegen den Gesetzen des Bundesstaates Kalifornien, ohne Berücksichtigung ihrer kollisionsrechtlichen Bestimmungen und mit Ausnahme des UN-Kaufrechts.

Gerichtsstand. Alle rechtlichen Schritte oder Verfahren, die sich aus diesen Bedingungen ergeben oder mit ihnen in Zusammenhang stehen und nicht Gegenstand eines Schiedsverfahrens sind, werden ausschließlich vor den Staats- oder Bundesgerichten im nördlichen Bezirk von Kalifornien verhandelt. Sie und Branch erklären sich hiermit einverstanden, sich der Gerichtsbarkeit dieser Gerichte zu unterwerfen und dass der Gerichtsstand für eine solche Klage oder ein solches Verfahren zuständig ist.

Zustellung von Gerichtsurkunden. Sie erklären sich ferner damit einverstanden, die Zustellung von Gerichtsurkunden per Post zu akzeptieren und verzichten hiermit auf alle anderweitig verfügbaren Einreden der Gerichtsbarkeit und des Gerichtsstands.

Keine Verzichtserklärung. Unser Versäumnis, ein Recht oder eine Bestimmung in diesen Bedingungen durchzusetzen, stellt keinen Verzicht auf ein solches Recht oder eine solche Bestimmung dar, es sei denn, dies wird von uns schriftlich anerkannt und vereinbart.

Abtretung. Diese Bedingungen sind durch Sie weder abtretbar noch übertragbar oder unterlizenzierbar, außer mit der vorherigen schriftlichen Zustimmung von Branch. Branch kann alle seine Rechte und Pflichten gemäß diesen Bedingungen frei und ohne Zustimmung übertragen und abtreten.

Verjährung: Sie erklären sich damit einverstanden, dass, ungeachtet anderslautender Gesetze und Vorschriften, alle Ansprüche, die sich aus den Discovery-Diensten ergeben oder die im Zusammenhang mit den Discovery-Diensten stehen, innerhalb eines (1) Jahres nach Auftreten des Klagegrunds geltend gemacht werden müssen. Andernfalls ist ein solcher Klagegrund dauerhaft verjährt. Ungeachtet des Vorstehenden gilt diese Verjährungsfrist nicht für Einwohner von New Jersey.

Überschriften der Abschnitte: Die Überschriften der Abschnitte in diesen Bedingungen dienen nur der Einfachheit und haben keine rechtliche oder vertragliche Wirkung.

Gesamte Vereinbarung. Diese Bedingungen stellen gemeinsam mit der Discovery-Datenschutzerklärung und allen anderen rechtlichen Hinweisen und zusätzlichen Bedingungen oder Richtlinien, welche die Nutzung der Discovery-Dienste regeln, die gesamte Vereinbarung zwischen Ihnen und Branch bezüglich der Discovery-Dienste dar. Wenn eine Bestimmung der Bedingungen von einem zuständigen Gericht als nichtig erachtet wird, hat die Nichtigkeit einer solchen Bestimmung keinen Einfluss auf die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen der Bedingungen, die in vollem Umfang in Kraft und wirksam bleiben, es sei denn, dies wird hierin ausdrücklich angegeben.

HINWEIS FÜR IN DER EU ANSÄSSIGE PERSONEN: Wenn Sie ein Verbraucher sind und Ihr gewöhnlicher Aufenthaltsort in der EU liegt, kann, je nach Gesetzen Ihres Landes, Folgendes gelten: Sie genießen zusätzlich den Schutz, der Ihnen durch zwingende Bestimmungen der Gesetze, die im Land Ihres gewöhnlichen Aufenthaltes gelten, gewährt wird. Wir stimmen beide zu, uns der freien Gerichtsbarkeit der Gerichte des Bundesstaates Kalifornien zu unterwerfen, was bedeutet, dass Sie einen Anspruch auf Durchsetzung Ihrer Verbraucherschutzrechte im Zusammenhang mit diesen Bedingungen in Kalifornien oder in dem EU-Land, in dem Sie leben, geltend machen können. Wenn Sie in der EU wohnen, stellt die Europäische Kommission eine OnlinePlattform zur Streitbeilegung zur Verfügung, auf die Sie hier zugreifen können: https://ec.europa.eu/consumers/odr. Wir beteiligen uns nicht an dieser Plattform. Wenn Sie uns also auf eine Angelegenheit aufmerksam machen möchten, wenden Sie sich bitte an uns.

KONTAKT

Top

Falls Sie Fragen oder Vorschläge zu diesen Bedingungen haben, kontaktieren Sie uns bitte unter folgender Anschrift:

Branch Metrics, Inc.
1400 Seaport Blvd
Building B, 2nd Floor
Redwood City, CA 94063
Oder per E-Mail an info@branch.io

Politique de confidentialité

Haut